Von der Leyen fordert mehr Eigenständigkeit in der europäischen Verteidigungspolitik

Von der Leyen fordert mehr Eigenständigkeit in der europäischen Verteidigungspolitik

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre Verteidigungsfähigkeiten auszubauen. Bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem britischen Premierminister Keir Starmer betonte sie, Europa müsse sich weniger auf externe Partner – einschließlich der USA – verlassen, ohne dabei die engen transatlantischen Beziehungen zu gefährden. Ihre Forderung kommt angesichts wachsender Sorgen um die strategische Autonomie Europas in Sicherheitsfragen.

Von der Leyen schlug vor, die gegenseitige Beistandsklausel der EU, Artikel 42.7, voll funktionsfähig zu machen. Diese Bestimmung verpflichtet die Mitgliedstaaten, einem angegriffenen EU-Land Hilfe zu leisten. Sie stellte klar, dass es sich dabei nicht um eine freiwillige Option handle, sondern um eine verbindliche Verpflichtung für alle Staaten des Blocks.

Bundeskanzler Friedrich Merz unterstützte ihre Position und drängte auf die Aktivierung der Klausel. Von der Leyen widersprach zudem der Aussage von NATO-Generalsekretär Mark Rutte, Europa könne sich ohne US-Unterstützung nicht verteidigen. Stattdessen argumentierte sie, Europa müsse stärker in die eigene Sicherheit investieren, ohne die Zusammenarbeit mit der NATO infrage zu stellen.

Ihre Äußerungen folgen auf ein Jahr der Kritik seitens der Trump-Administration. Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 hatten Vizepräsident JD Vance und der damalige Präsident Donald Trump die europäischen Verteidigungsbeiträge in Zweifel gezogen. US-Außenminister Marco Rubio versicherte Europa später zwar der weiteren Unterstützung Washingtons mit den Worten "Wir wollen ein starkes Europa" und "Europa muss überleben", doch von der Leyen betonte trotz dieser ermutigenden Signale, dass Europa seine Abhängigkeit verringern müsse.

Der Vorstoß für eine stärkere gemeinsame Verteidigungspolitik der EU spiegelt die wachsende Sorge um mehr Eigenständigkeit wider. Von der Leyens Vorschlag unterstreicht die Notwendigkeit höherer Investitionen und besserer Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten. Zwar bleiben die Partnerschaften mit der NATO und den USA unverzichtbar, doch Europa strebt zunehmend danach, sein eigenes Sicherheitsgerüst zu festigen.