Europas Großstädte verbünden sich gegen Airbnb und Co.
Europas größte Städte schließen sich zusammen, um gegen den Aufstieg digitaler Plattformen wie Airbnb vorzugehen. Sie argumentieren, dass die aktuellen Gesetze die Auswirkungen von Online-Marktplätzen auf die lokalen Wirtschaften nicht ausreichend berücksichtigen. Zu den Sorgen zählen sinkende Steuereinnahmen und eine verschärfte Wohnungsnot in den Stadtzentren.
In Wien führte das umstrittene „Lex Uber“-Gesetz zur Zusammenlegung von Taxi- und Fahrdienstleistungen und löste damit juristische Auseinandersetzungen aus. Mittlerweile wurde eine Verfassungsbeschwerde gegen die Regelung eingereicht. Unterdessen verzeichnete Airbnb allein 2019 über eine Million Gästeübernachtungen in Österreich und kündigte für 2020 seinen Börsengang an.
In ganz Europa haben Städte unterschiedliche lokale Vorschriften eingeführt – von Meldepflichten bis zu vollständigen Verboten. Dieses Flickwerk an Regelungen stellt Branchenexperten vor große Herausforderungen. Vertreter des Eurocities-Netzwerks trafen sich kürzlich in München, um gemeinsame Maßnahmen gegen Kurzzeitvermietungsplattformen zu beraten.
Paris, München und Wien gehören zu den Vorreitern, die sich für strengere Kontrollen einsetzen. Sie haben die Europäische Kommission aufgefordert, einheitliche EU-weite Regeln zu schaffen. Der Europäische Ausschuss der Regionen erarbeitet derzeit ein Positionspapier, um diese Bedenken aufzugreifen.
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Der wachsende Einfluss digitaler Plattformen hat Lücken in der bestehenden Gesetzgebung offenbart. Städte und EU-Institutionen arbeiten nun daran, klarere und konsistentere Vorschriften zu entwickeln. Ziel ist es, die wirtschaftlichen und sozialen Folgen unregulierter Online-Marktaktivitäten einzudämmen.
