Pflegeversicherung vor Beitragserhöhung: Warken plant radikale Reformen gegen Milliarden-Defizit
Claudius Stadelmann
Pflegeversicherung vor Beitragserhöhung: Warken plant radikale Reformen gegen Milliarden-Defizit
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne angekündigt, die Beiträge zur Pflegeversicherung anzuheben. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Defizite im System, die voraussichtlich innerhalb von zwei Jahren 22 Milliarden Euro übersteigen werden. Warken kritisierte frühere Leistungsausweitungen als Mitverursacher der aktuellen finanziellen Belastung.
Die Pflegeversicherung schreibt seit Jahren rote Zahlen. Die Ausgaben übersteigen kontinuierlich die Einnahmen, was zu der prognostizierten Finanzlücke führt. Ministerin Warken, Mitglied der CDU, hat deutlich gemacht, dass sie die bestehenden Pflegegrade nicht abschaffen werde.
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Bis Mitte Mai will sie Reformvorschläge sowie Sparmaßnahmen vorlegen. Ein zentraler Punkt betrifft die aktuelle Einkommensgrenze für Beitragszahler, die bei einem Bruttomonatsgehalt von 5.812 Euro liegt. Warken sieht in den früheren Leistungsausweitungen eine Hauptursache für die finanziellen Probleme des Systems.
Mit der geplanten Beitragserhöhung soll das angeschlagene Pflegeversicherungssystem stabilisiert werden. Ohne Änderungen wird das Defizit weiter wachsen und bis 2026 mehr als 22 Milliarden Euro erreichen. Warkens Reformen werden entscheiden, wie künftige Pflegeleistungen finanziert und erbracht werden.
