Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Claudius Stadelmann
Koalition ringt um Zeitplan für die umstrittene Rentenreform vor der Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich diese Woche auf Gespräche über den Zeitplan für eine große Rentenreform vor. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat das Kabinett aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Die Reformen sollen langjährige Probleme im Rentensystem lösen.
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Reddig drängt die Regierung, den Entwurf für das Rentengesetz noch über den Sommer zu erarbeiten. Sein Vorschlag sieht vor, alle Änderungen in einem umfassenden Gesetzesentwurf zusammenzufassen, statt sie in mehrere Etappen aufzuteilen. Ziel ist es, dass der Bundestag die Vorlagen im Herbst berät und sie bis Jahresende verabschiedet.
Zwischen den Koalitionspartnern gibt es weiterhin unterschiedliche Auffassungen zum Vorgehen. Konservative Kräfte, darunter Reddig, fordern zügige Maßnahmen, während die SPD einen vorsichtigeren Ansatz bevorzugt. Zudem bestehen weiterhin Uneinigkeiten über konkrete Empfehlungen der Rentenkommission.
Ein entscheidendes Treffen ist für Mittwoch angesetzt, bei dem die Spitzen von CDU/CSU und SPD den Zeitplan erörtern werden. Reddig betont, dass eine Entscheidung vor Beginn der Sommerpause in zwei Wochen fallen müsse.
Die Regierung könnte bald über einen verbindlichen Zeitplan für die Rentenreform entscheiden. Wird dieser beschlossen, könnte der Gesetzesentwurf in den kommenden Monaten im Parlament beraten werden. Die Reformen müssten dann bis Ende des Jahres vom Bundestag verabschiedet werden.
