Ex-SPD-Politikerin Hülya Iri unter Verdacht der Veruntreuung öffentlicher Fördergelder
Claudius Stadelmann
Ex-SPD-Politikerin Hülya Iri unter Verdacht der Veruntreuung öffentlicher Fördergelder
Hülya Iri, ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Hannover, steht im Verdacht, über ihren Verein öffentliche Gelder veruntreut zu haben. Die von Iri 2018 gegründete Organisation erhielt vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) fast eine Million Euro für ein Projekt, das keine nachweisbaren Ergebnisse vorweisen kann.
2018 gründete Iri den Verein Integrationsarbeit Kronsberg. Bis 2023 sicherte er sich für das Projekt Respekt Café Kronsberg Fördermittel in Höhe von 924.479 Euro. Doch bis Juni 2023 waren davon fast 740.000 Euro ausgegeben worden – ohne dass konkrete Arbeitsergebnisse erkennbar waren.
Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir zahlten sich aus den Vereinsmitteln mindestens 685.000 Euro an Gehältern aus. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob mit öffentlichen Geldern zudem Immobilien im Besitz von Bozdemir erworben wurden. Das Amtsgericht Hannover hat inzwischen ein Insolvenzverfahren gegen den Verein eingeleitet.
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Adis Ahmetović, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, war bereits im Dezember 2022 über die Vorwürfe informiert worden, unternahm jedoch nichts. Iri und Bozdemir traten später von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen. Doris Schröder-Köpf, die ehemalige Ehefrau von Altkanzler Gerhard Schröder, hatte Iri zuvor durch Empfehlungsschreiben unterstützt.
Der Fall wirft Fragen zum Umgang mit öffentlichen Geldern in der SPD auf. Parteimitglieder sind zu strengen ethischen Richtlinien verpflichtet. Die Ermittlungen zu möglichen Geldveruntreuungen und Immobilienkäufen laufen noch.
