CSU-Rebell Göppel lehnt Koalitionsvertrag wegen Windkraft-Blockaden ab
Katarina Ortmann
CSU-Rebell Göppel lehnt Koalitionsvertrag wegen Windkraft-Blockaden ab
Josef Göppel, langjähriger CSU-Abgeordneter, hat sich zu einem deutlichen Kritiker des neuen Koalitionsvertrags entwickelt. Bekannt für sein engagiertes Eintreten für erneuerbare Energien, gehörte er zu nur drei CDU/CSU-Mitgliedern, die gegen das Abkommen stimmten. Seine Bedenken gelten vor allem den neuen Regelungen, die den Ausbau der Windkraft in Süddeutschland behindern könnten.
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Jahre lang setzte sich Göppel für bürgergetragene Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien ein. Er spielte eine zentrale Rolle bei der Gründung von Energiegenossenschaften und forderte eine stärkere Bürgerbeteiligung bei der Energieplanung. Vor der Abstimmung über den Koalitionsvertrag bestand er darauf, Bestimmungen zur öffentlichen Teilhabe in den Vertrag aufzunehmen.
Seine Opposition fällt innerhalb der CSU auf, einer breiten Volkspartei, die die bayerische Politik dominiert. CDU und CSU treten traditionell nicht in den jeweiligen Hochburgen des anderen an – die CDU ist in allen 16 Bundesländern aktiv, mit Ausnahme Bayerns. Trotz dieser Aufteilung gibt es in beiden Parteien Befürworter erneuerbarer Energien, wie der Energieexperte Craig Morris anmerkt.
Göppels Haltung spiegelt die größeren Spannungen bei der deutschen Energiewende wider. Zwar unterstützt er dezentrale Initiativen für erneuerbare Energien, doch fürchtet er, dass die Koalitionspläne Hürden für Windparks im Süden schaffen. Seine Ablehnung des Vertrags markiert einen seltenen Dissens innerhalb der CDU/CSU-Fraktion in Energieangelegenheiten.
Der Koalitionsvertrag geht nun ohne Göppels Rückendeckung in die Umsetzung. Sein Einsatz für bürgergetragene Energiewende und seine Sorgen über Einschränkungen bei der Windkraft unterstreichen die anhaltenden Debatten innerhalb von CDU und CSU. Die Ergebnisse werden mitbestimmen, wie sich die Energiepolitik in Bayern und darüber hinaus entwickelt.
