Bayerns Steuergeld-Verschwendung: Wie Projekte zum Kostenfresser werden
Klaas Barth
Bayerns Steuergeld-Verschwendung: Wie Projekte zum Kostenfresser werden
Mehrere öffentliche Projekte in Bayern stehen wegen explodierender Kosten und fragwürdiger Ausgaben stark in der Kritik. Der Bund der Steuerzahler hat zahlreiche Fälle aufgedeckt, in denen Steuergelder offenbar verschwendet wurden. Der aktuelle Bericht des Verbandes listet Verzögerungen, Budgetüberschreitungen und Vorhaben auf, die letztlich weit teurer ausfallen als ursprünglich veranschlagt.
Eines der kostspieligsten Beispiele ist das neue Justizzentrum in München. Statt der geplanten 240 Millionen Euro dürften am Ende rund 400 Millionen fällig werden. Auch im Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes wird die Sanierung des Augsburger Staatstheaters genannt, deren Kosten auf bis zu 600 Millionen Euro anwachsen könnten – eine Summe, die als „Bodenloses Fass“ bezeichnet wird.
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In Aschaffenburg explodierten die Kosten für ein Aufzugsprojekt von ursprünglich veranschlagten 1,86 Millionen auf 3,8 Millionen Euro. München wiederum gab rund 150.000 Euro für einen barrierefreien, beleuchteten Zugang zu einem Informationszentrum aus, das an eine neue U-Bahn-Linie angebunden ist.
Der Bericht warnt zudem vor künftigen Risiken. Zwei geplante Hängebrücken im Landkreis Hof geben Anlass zur Sorge wegen möglicher Kostenexplosionen. Auch die Sanierung des Bayreuther Rathauses könnte am Ende mehr als das Doppelte des ursprünglichen Budgets verschlingen – und damit die Liste der unter Beobachtung stehenden Projekte weiter verlängern.
Der Bund der Steuerzahler fordert weiterhin strengere Kontrollen der öffentlichen Ausgaben. Die Erkenntnisse zeigen, dass Projekte immer wieder wegen Verzögerungen oder mangelhafter Planung die Budgetgrenzen sprengen. Die Behörden geraten zunehmend unter Druck, die steigenden Kosten zu rechtfertigen und weitere Geldverschwendung zu verhindern.
