EPA und GRUR stärken Zusammenarbeit für Patente und Innovation in Europa
Franka Kallert
EPA und GRUR stärken Zusammenarbeit für Patente und Innovation in Europa
Europäisches Patentamt empfängt GRUR-Delegation in München
Das Europäische Patentamt (EPA) begrüßte am 2. März eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) an seinem Münchner Standort. Das Treffen markierte einen weiteren Schritt in der langjährigen Zusammenarbeit beider Institutionen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Patentqualität, aufstrebende Technologien sowie die Entwicklung des Einheitlichen Patentsystems. Beide Seiten betonten die Bedeutung dieser Themen für die Innovationslandschaft Europas.
Die GRUR, Deutschlands älteste und größte Vereinigung im Bereich des geistigen Eigentums, entsandte ihre neue Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, zu den Verhandlungen. Die EPA-Delegation wurde von Vizepräsident Christoph Ernst angeführt, der für Rechts- und Internationale Angelegenheiten zuständig ist. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Fortschritt des EPA im Rahmen seines Qualitätsaktionsplans 2026, der gezielte technische Schulungen und KI-gestützte Werkzeuge vorsieht, um hohe Patentstandards zu gewährleisten.
Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der EPA-Patent- und Technologiebeobachtungsstelle, insbesondere auf ihrem strategischen Zukunftsprojekt "Szenarien für die Zeit bis 2045". Die GRUR, als wichtiger Akteur, wird sich an der Konsultationsphase beteiligen; die endgültigen Ergebnisse werden für Juni 2027 erwartet. Der Verband lobte das Engagement des EPA für hochwertige Dienstleistungen und hob die spürbaren Verbesserungen in der Zuverlässigkeit von Patentverfahren hervor.
Ein zentrales Thema war das seit Juni 2023 operative Einheitliche Patentsystem. Bis März 2026 wurden über 80.000 Einheitspatente in 18 teilnehmenden EU-Staaten registriert. Europäische Antragsteller dominieren die Statistik, während Kleinstunternehmen, Forschungseinrichtungen und KMU gemeinsam fast die Hälfte aller Nutzer ausmachen. Sowohl das EPA als auch die GRUR betonten die Rolle des Systems für die Stärkung des Binnenmarkts und die Förderung der technologischen Souveränität der EU.
Das Treffen spiegelte die übergeordnete Strategie des EPA wider, nationale und internationale Nutzerkreise bis 2026 enger einzubinden. Die GRUR, mit rund 5.000 Mitgliedern weltweit, verfügt über Beobachterstatus im Ständigen Ausschuss des EPA für Patent- und Gebrauchsmusterrecht – ein Zeichen für die vertiefte Partnerschaft.
Die Gespräche zwischen EPA und GRUR umfassten zentrale Bereiche wie Patentqualität, Zukunftsinitiativen und die Entwicklung des Einheitlichen Patents. Durch die Beteiligung der GRUR am Konsultationsprozess werden künftige Strategien mitgestaltet; Ergebnisse werden bis Mitte 2027 erwartet. Das Treffen unterstrich das gemeinsame Ziel, Innovation und Rechtssicherheit im europäischen Patentsystem zu fördern.
