Deutschland will mit Milliardensprit zur "KI-Nation" werden – doch gelingt der Plan?
Klaas Barth
Deutschland will mit Milliardensprit zur "KI-Nation" werden – doch gelingt der Plan?
Die neue deutsche Koalitionsregierung hat einen ehrgeizigen Plan vorgestellt, um das Land in eine „KI-Nation“ zu verwandeln. Unter der Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die Regierung ein umfassendes Investitionsprogramm voran, das Innovation fördern und alte Abhängigkeiten verringern soll. Der Schritt folgt auf Jahre der Vernachlässigung in zentralen Bereichen wie Digitalisierung und Energiesicherheit unter den Vorgängerregierungen.
Bei der Wahl hatten beide Koalitionspartner historisch schwache Ergebnisse erzielt: Eine Partei verzeichnete ihr zweitniedrigstes Ergebnis seit 1949, die andere ihr schlechtestes seit 1887. Trotz dieser Rückschläge haben sich Christ- und Sozialdemokraten auf eine mutige Wirtschaftsagenda geeinigt, um Deutschlands Industrie über den traditionellen Automobilsektor hinaus zu modernisieren.
Das 80-seitige Koalitionsabkommen widmet der wirtschaftlichen Erneuerung besonderen Raum. Vier Ministerien – für Wirtschaft und Energie, Verkehr, Digitalisierung und Staatsmodernisierung sowie Forschung, Technologie und Raumfahrt – sollen die Innovationsoffensive vorantreiben. Ein zentraler Kurswechsel besteht in der Lockerung der Schuldenbremse, ein Abschied von der bisherigen Haushaltsdisziplin, um groß angelegte Investitionen zu finanzieren.
Die Biotechnologie und die Raumfahrt wurden zu „Schlüsselbranchen“ erhoben, neben dem klassischen Automobilbau. Geplant sind unter anderem ein besserer Zugang zu Wagniskapital und vereinfachte Regularien für die Medikamentenentwicklung. Im Weltraum strebt die Regierung den Aufbau eines widerstandsfähigen Satellitennetzwerks an sowie die Entwicklung „souveräner Kapazitäten“, um Satelliten eigenständig ins All zu bringen.
Die neue Strategie zielt auf die Behebung langjähriger Schwächen ab, die sich unter der Führung Angela Merkels gezeigt hatten. Die übermäßige Abhängigkeit von günstigem russischem Gas und die verzögerte Digitalisierung hatten Deutschland verwundbar gemacht. Die Koalition will diese Lücken nun schließen, indem sie disruptive Technologien fördert und externe Abhängigkeiten reduziert.
Das Regierungsprogramm markiert einen deutlichen Bruch mit früheren Politiken. Durch den Fokus auf KI, Biotechnologie und Raumfahrt soll die industrielle Basis Deutschlands diversifiziert und die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit gestärkt werden. Der Erfolg hängt jedoch von abgestimmten Anstrengungen über mehrere Ressorts hinweg und einem nachhaltigen politischen Engagement ab.
