Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Klaas Barth
Bayreuther Stadtrat tritt nach Interessenkonflikt bei Bebauungsplan zurück
Eine Prüfung möglicher Interessenkonflikte hat zum Rücktritt des Bayreuther Stadtrats Frank Hofmann geführt. Im Mittelpunkt der Untersuchungen stand seine Beteiligung an einer Abstimmung im Januar über die Umwidmung des Abschnitts Universitätsstraße Nord. Die Behörden bestätigten, dass seine Doppelfunktion als Immobilienmakler ein persönliches Interesse an der Entscheidung begründete.
Der Fall nahm seinen Anfang, nachdem Hofmann an den Beratungen über die Änderung des Bebauungsplans teilgenommen und am 29. Januar dafür gestimmt hatte. Nach bayerischem Recht hätte er sich wegen seiner beruflichen Verbindungen zu Grundstücksgeschäften in der Gegend der Abstimmung enthalten müssen. Das Rechtsreferat der Stadt Bayreuth prüfte den Sachverhalt und leitete ihn zur weiteren Überprüfung an die Regierung von Oberfranken weiter.
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Die Regierung von Oberfranken bestätigte später, dass Hofmanns Tätigkeit als Immobilienmakler tatsächlich einen Interessenkonflikt darstellte. Obwohl der Stadtrat die Umwidmung von gemischter Nutzung zu reinem Wohngebiet einstimmig beschlossen hatte, war seine Stimme für das Endergebnis nicht entscheidend. Dennoch entschied sich Hofmann, noch vor der letzten Ratssitzung von seinem Mandat zurückzutreten.
Bisher gibt es keine weiteren Details dazu, wie sich die Umwidmung auf die künftige Bebauung im Bereich Universitätsstraße Nord auswirken wird. Der Beschluss des Stadtrats bleibt jedoch in Kraft.
Hofmanns Rücktritt erfolgt nach der rechtlichen Bestätigung seines Interessenkonflikts. Die Abstimmung über die Umwidmung bleibt gültig, doch sein Rückzug beseitigt alle verbleibenden Zweifel an der Verfahrensfairness. Die Stadt hat bisher keine Änderungen am genehmigten Plan oder zusätzliche Prüfungen angekündigt.
