Bayerns teure Pannen: Wie Steuergelder bei öffentlichen Projekten versickern
Claudius Stadelmann
Bayerns teure Pannen: Wie Steuergelder bei öffentlichen Projekten versickern
Bayern steht erneut in der Kritik wegen steigender Kosten und Verzögerungen bei öffentlichen Projekten. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat in seinem aktuellen „Schwarzbuch der Staatsverschwendung“ neun Fälle von Finanzmissmanagement aufgelistet. Viele dieser Vorhaben kosten mittlerweile ein Vielfaches der ursprünglich veranschlagten Summen.
Eines der eklatantesten Beispiele ist die Sanierung des Staatstheaters Augsburg. Während die Kosten 2016 noch auf 186 Millionen Euro geschätzt wurden, sind sie inzwischen auf 417 Millionen Euro explodiert. Auch der Fertigstellungstermin wurde immer wieder verschoben – aktuell ist das Jahr 2030 avisiert.
Beim Münchner Justizzentrum für Strafsachen stieg der Preis von rund 240 Millionen auf fast 400 Millionen Euro. Ein zentrales Problem: Die Zufahrt zur Tiefgarage ist zu schmal für den sicheren Transport von Gefangenen.
In Wiesau hat sich die Sanierung des Bahnhofs mit Kosten von nun 16 Millionen Euro nahezu verdoppelt. Als Grund werden gestiegene Preise im Bausektor genannt. Ähnlich verhält es sich beim Umbau des ehemaligen Bayreuther Rathauses zu einem Kulturzentrum – hier stiegen die Ausgaben von 55 auf 110 Millionen Euro.
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Sogar kleinere Projekte bleiben nicht verschont. Ein spektakulärer Aufzug in Aschaffenburg, ursprünglich mit 1,86 Millionen Euro veranschlagt, kostet mittlerweile 3,8 Millionen Euro.
Das aktuelle „Schwarzbuch der Staatsverschwendung“ offenbart anhaltende Defizite bei der Verwaltung öffentlicher Gelder. In ganz Bayern werden Budgets überschritten und Termine gerissen – das wirft Fragen nach der finanziellen Kontrolle auf. Die Erkenntnisse des BdSt deuten darauf hin, dass sich bei der Handhabung von Steuergeldern kaum etwas verbessert hat.
